Direkt zum Inhalt springen

Unser Wissen für Ihren Erfolg

Baurechtstagung 2014

Freitag, 21.03.2014
Probleme erkennen, Lösungen schaffen!

Thematik

Einen Großteil der Rechtstreitigkeiten vor deutschen Zivilgerichten
sind in dem Bereich des privaten Baurechts angesiedelt. Nicht
nur den Parteien dieser Verfahren ist bekannt, dass Baurechtsstreits
vor allem eines sind: „lang“. So sind Hauptverfahren vor
deutschen Gerichten mit einer Dauer von 5 Jahren und mehr keine
Seltenheit. Auch das selbständige Beweisverfahren – was als Eilverfahren
konzipiert wurde – ist häufig auch nach einem Jahr und
mehr noch nicht beendet. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere
vor der Führung eines langen und kostenintensiven Gerichtsverfahrens
zu überlegen, ob nicht eine baubegleitende außergerichtliche
Streitbeilegung durch einen objektiven Dritten die bessere
Alternative zu einem Prozess ist. So kann insbesondere durch
die baubegleitende Streitbeilegung die Gefahr von Baustörungen
minimiert und wertvolle Zeit und Geld anderweitig eingesetzt
werden. Einen Überblick über diese Möglichkeiten gibt Herr
Prof. Leupertz (RiBGH a.D.) im Rahmen seines Vortrags.

Um Streitigkeiten gar nicht erst entstehen zu lassen oder diesen
gelassen entgegenblicken zu können, gilt es entweder die Verträge
ausgewogen und rechtssicher zu gestalten oder zumindest zu wissen,
welche der getroffenen Vereinbarungen einer AGB-Prüfung Stand
halten. Kenntnisse über die aktuellen Entwicklungen der Rechtsprechung
sind also nicht nur bei der Vertragsgestaltung, sondern
insbesondere auch während der Bauausführung und für die Durchsetzung
eigener Forderungen unverzichtbar. Herr Jürgens wird
über eine Auswahl (un)wirksamer Vertragsklauseln auch im Hauptund
Subunternehmerverhältnis referieren. Aktuell wird er sich auch
mit der Thematik von Herstellervorgaben und deren Auswirkung
auf Mängelansprüche des Auftraggebers auseinandersetzen.

Aber nicht nur bei der Streitbeilegung und der Streitschlichtung
gilt es Chancen und Risiken zu kennen. So werden von vielen –
auch noch 5 Jahre nach der letzten Änderung – der Sinn und
Zweck sowie der Regelungsinhalt des Bauforderungssicherungsgesetzes
(BauFordSiG) – nicht verstanden. Gerade wegen der
Relevanz und der drohenden Risiken durch das BauFordSiG ist
eine Kenntnis über die korrekte Verwendung von Baugeld jedoch
unabdingbar. Hierfür werden im Rahmen der Veranstaltung durch
Herrn Rechtsanwalt Thomas sowohl ein allgemeiner Überblick
über das BauFordSiG gegeben, als auch aktuelle Rechtsprechung
und neue Entwicklungen aufgezeigt.

Referenten

Im Übrigen wird die Veranstaltung im Vergaberecht nach VOB/A
zeigen, was in Fällen von Vergabeverstößen im Bereich unterhalb
der Schwellenwerte für den übergangenen oder benachteiligten
Bieter möglich ist. Gerade die Antwort auf diese Frage ist im Hinblick
darauf, dass ca. 95% aller öffentlichen Vergaben unter dem
Schwellenwert liegen, von herausragender Bedeutung. So wird
durch neuere Rechtsprechung bzw. neuere Gesetze auf Landesebene
verstärkt ein Primärrechtsschutz gegen Vergabeverstöße gewährt.
Es kann daher nicht (mehr) angenommen werden, dass man Vergabeverstößen
generell schutzlos ausgesetzt ist. Über die Möglichkeiten
und die Risiken wird Herr Rechtsanwalt Scharfenberg
einen Überblick geben.

Teilnehmerkreis

– Auftraggeber und Auftragnehmer von Bauleistungen,
– Bauunternehmungen
– Bauhandwerk
– Architekten und Ingenieure
– Projektsteuerer